Education

Liz Cheney

Kevin McCarthy should testify about Trump’s views on Capitol attack

The Republican House minority leader, Kevin McCarthy, should testify before the commission to investigate the 6 January Capitol attack, the Wyoming representative Liz Cheney said on Friday, because he has “said publicly that he’s got information about the president’s state of mind that day”.

Election 2022

Liz Cheney seen as merely first victim of Donald Trump election attacks

Former President Trump's false charge that the election was stolen has rattled the core of the GOP, sparking a nasty clash over who commands the soul of the party. The baseless claims have launched a splinter group of disgruntled Republican officials; and toppled a conservative icon, Rep. Liz Cheney (R-Wyo.), who was ejected this week from the leadership ranks.

Exclusive

Trump’s Task Force Warns Governors of COVID Spike Tied to Protests

Top officials on President Donald Trump’s coronavirus task force told governors on Monday they were worried about a spike in infections due to the mass protests against racial injustice taking place across the country.

Royals

Neuer Ärger für Prinz Andrew: Warum wurde Sekretärin von Charity bezahlt?

Es gibt erneut negative Schlagzeilen um Prinz Andrew: Die einstige Privatsekretärin des Briten soll unrechtmäßig mit Geldern aus einer Wohltätigkeitsorganisation bezahlt worden sein.

Deutsche Post

Post muss 18.000 Euro Schadenersatz zahlen

Die Deutsche Post muss für die verspätete Zustellung eines fristgebundenen Schreibens knapp 18.000 Euro Schadenersatz zahlen. Das hat das Oberlandesgericht Köln nach Angaben vom Donnerstag entschieden.

Movies

‘Da 5 Bloods’: The war for America rages on

Spike Lee’s ‘Da 5 Bloods’ may not be perfect, but it arrives at a time when it feels necessary. 4/5 Stars

Federal Reserve

Fed: Unemployment will fall to 9.3 percent by end of 2020

Federal Reserve leaders predict the U.S. unemployment will fall to 9.3 percent by the end of this year and 6.5 percent by the end of 2021, signaling confidence the economy will begin to recover in coming months from the stunning recession caused by the coronavirus outbreak. In addition to releasing new forecasts, the Fed also announced the benchmark interest rate would remain near zero and the central bank’s extensive bond buying programs will continue “at least at the current pace” for the foreseeable future. Interest rates are likely to remain near zero through at least 2022, the Fed indicated. Low interest rates make it cheaper for Americans to borrow money to buy a home or car and for businesses to take out loans. Mortgage rates fell to an all-time low at the end of May, causing a surge in home buying, even during the pandemic.

Michael Flynn

“A gross abuse of prosecutorial power"

Michael Flynn committed perjury and his guilty plea of lying to the FBI should not be dismissed, a court-appointed counsel told a federal judge Wednesday, calling the Justice Department’s attempt to undo the conviction “a gross abuse of prosecutorial power.”

BILL BARR

More than 1,250 former Justice Dept. workers call for internal watchdog

More than 1,250 former Justice Department workers called on the agency’s internal watchdog to investigate Attorney General William P. Barr’s involvement in law enforcement’s move last week to push a crowd of largely peaceful demonstrators back from Lafayette Square using horses and gas.

Tesla

Der wertvollste Autohersteller der Welt

Die Aktie von Tesla steigt erstmals über 1000 Dollar. Damit ist der Elektropionier aus Kalifornien nun wertvoller als Toyota und Volkswagen.

Bundesanleihe

Deutschland nimmt 30 Milliarden ein

Die Nachfrage von Investoren nach langlaufenden Bundesanleihen ist angesichts zuletzt gestiegener Renditen groß: Am Mittwoch hat die Finanzagentur, die im Auftrag des Finanzministeriums Bundesanleihen begibt, mehr als sechs Milliarden Euro über eine Laufzeit von 30 Jahren am Kapitalmarkt eingesammelt. Der Schuldenmanager des Bundes hätte laut Orderbuch auch 30 Milliarden Euro einsammeln können, wie die Finanzagentur mitteilte. Die Rendite lag mit 0,18 Prozent leicht im positiven Bereich. Die hohe Nachfrage nach den Papieren kann auch die Deutsche Bank als wichtigen Erfolg für sich verbuchen: Das größte deutsche Geldhaus gehört neben J.P. Morgan, Goldman Sachs, der BNP Paribas und der Danske Bank zu dem Bankensyndikat, dass die Aufstockung der bis August 2050 laufenden Anleihe von 3,5 auf 14 Milliarden Euro begleitet hat. Dass die Finanzagentur auf ein Bankensyndikat setzt, um eine Bundesanleihe zu platzieren, ist eher die Ausnahme. Der Bund greift meist dann auf die Hilfe von Banken zurück, wenn er ein neues Produkt auf den Markt bringt, oder auf einen Schlag sehr viel Geld einsammelt und die Nachfrage am Markt nicht genau abschätzen kann.

Atomabkommen

Chinas Nein zu Abrüstung mit USA und Russland

China will nicht an den Abrüstungsgesprächen der USA und Russlands teilnehmen. Die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Hua Chunying: „Ich betone, dass China nicht die Absicht hat, an sogenannten dreiseitigen Rüstungskontrollgesprächen mit den USA und Russland teilzunehmen“. Das Weiße Haus versuche, China in die Verlängerung des New-Start-Vertrages zur Begrenzung strategischer Atomwaffen zu ziehen, sagte die Sprecherin. Die USA hätten sich schon aus mehreren anderen Rüstungskontrollabkommen zurückgezogen und wollten mit dem Hinweis auf China nur von ihren eigenen Verpflichtungen ablenken. Russland und die USA wollen am 22. Juni bei Gesprächen auf Ebene der Außenministerien in Wien über eine mögliche neue atomare Abrüstungsvereinbarung sprechen. China wurde auch eingeladen, obwohl es nicht Teil des New-Start-Vertrages ist, der am 5. Februar 2021 ausläuft. Er sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern.

Mallorca Tourismus

Der "Ballermann" auf Malle soll der Vergangenheit angehören

Während der Tourismus auf Mallorca langsam hochgefahren wird, bleibt der Ballermann ganz offensichtlich auf der Strecke. Das ist auch der erklärte Wille der Politik.

Geldwäsche-Bekämpfung

Schufa und das Fintech Fino gründen ClariLab

Kooperationen zwischen jungen Finanz-Technologie-Start-ups und etablierten Unternehmen sind nichts Neues. Dass das Fintech Fino und die Wirtschaftsauskunftei Schufa nun gemeinsam eine Firma gegründet haben, ist jedoch etwas Besonderes: Das Unternehmen heißt ClariLab und bietet Dienstleistungen zur Bekämpfung von Geldwäsche an. Zielgruppe sind Kreditinstitute oder auch Leasing- und Immobiliengesellschaften, die ihre Firmenkunden im Rahmen eines Know-Your-Customer-Prozesses (KYC) überprüfen müssen – dabei müssen sie sicherstellen, dass die Kunden nicht im Verdacht der Geldwäsche oder der Terrorfinanzierung stehen. Vor der Gründung von ClariLab hatten Fino und die Schufa bereits die Plattform „KYCnow“ betrieben, bei der das Fintech als verantwortliches Unternehmen und die Auskunftei als Kooperationspartner auftraten. Das Angebot dieser Plattform soll nun weiterentwickelt und ergänzt werden.

Finleap Connect

So kommen Unternehmen an ihre eigene Bank

Open Banking bleibt auch in Zeiten vin Konjukntureinbrpchen oder Corona-Krisen auf der Überholspur: Gemeint ist damit, dass Banken ihr Produktportfolio über die klassischen Bankangebote hinaus erweitern und dafür mit anderen Firmen kooperieren.

Ginmon

Robo-Advisor Ginmon holt russischen Investor an Bord

Der digitale Vermögensverwalter Ginmon hat einen neuen Investor gefunden. Der russische Finanzdienstleister und Broker BCS ist bei dem Fintech eingestiegen.

Klarna

Schweden locken jetzt auch mit Tagesgeldern

Das schwedische Unternehmen Klarna kennen viele Deutsche als Anbieter von Online-Bezahlverfahren. Nicht zu vergessen: Festgeldangebote. In unregelmäßigen Abständen locken die Schweden mit Zinsen über dem Marktdurchschnitt.

Privatbank Julius Bär

Geldwäsche: Schweizer Aufsicht ermittelt

Die Schweizer Privatbank Julius Bär sieht sich erneut mit einer Untersuchung der Finanzmarktaufsicht (Finma) wegen des Verdachts der Geldwäsche konfrontiert. Es geht um Geschäfte mit mit Argentinien, wie die „Neue Zürcher Zeitung“ jetzt berichtete. Ein Sprecher der Bank bestätigte die Untersuchung der Finma, lehnte eine weitergehende Stellungnahme aber ab. Der „NZZ“ zufolge ermittelt die Finma wegen Transaktionen eines ehemaligen Kunden - eines bekannten argentinischen Unternehmers - in den Jahren 2007 und 2016 mit einem Volumen von mehr als 50 Millionen Franken (46 Millionen Euro). 2016 habe ein Bär-Mitarbeiter Unregelmäßigkeiten entdeckt und in der Folge seien die Konten geschlossen worden. Die Meldestelle für Geldwäsche-Verdachtsfälle sei aber offenbar nicht informiert worden. Die Finma hatte Julius Bär im Februar wegen schwerer Mängel bei der Geldwäsche-Bekämpfung im Zusammenhang mit den mutmaßlichen Korruptionsfällen beim venezolanischen Ölkonzern PDVSA und beim Weltfußballverband Fifa gerügt und die Bank angewiesen, wirkungsvolle Maßnahmen zur Durchsetzung ihrer gesetzlichen Pflichten im Hinblick auf Geldwäsche zu ergreifen.

OECD

Corona: Die Weltwirtschaft kollabiert

Die neue Konjunkturprognose der Industrieländer-Organisation ist noch pessimistischer als vergleichbare Vorhersagen: In vielen Staaten schrumpft das Bruttoinlandsprodukt in diesem Quartal um 20 bis 30 Prozent. Berechnet auf das Gesamtjahr wird die Weltwirtschaft bis Ende 2020 um sechs Prozent geschrumpft sein – so stark wie nie in Friedenszeiten seit mehr als 100 Jahren. Die Industrieländer-Organisation OECD ist damit in ihrem neuen Wirtschaftsausblick noch pessimistischer als die Weltbank, die von einem Einbruch der Weltwirtschaft um 5,2 Prozent ausgeht. Die Regierungen müssten eng kooperieren, um einen Impfstoff gegen das Virus zu entwickeln. Und nach den breit gestreuten Hilfsprogrammen sei es jetzt an der Zeit für gezieltere Konjunkturhilfen. Der drastische Einbruch der Weltwirtschaft um sechs Prozent ist sogar noch das bessere der beiden Szenarien der neuen OECD-Prognose. Es setzt voraus, dass es keine zweite Infektionswelle im Herbst geben wird und neue Corona-Ausbrüche lokal sofort begrenzt werden können.

Olof Palme

Mutmaßlicher Täter tot: Ermittlung werden eingestellt

Mehr als 34 Jahre nach dem Mord an dem schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme haben die Ermittler den mutmaßlichen Täter ausgemacht. Weil Stig Engström bereits vor Jahren gestorben sei, könne keine Anklage mehr gegen ihn erhoben werden. Die Palme-Ermittlungen werden deshalb eingestellt. Engström stellte bereits seit längerem eine heiße Spur in dem Fall dar. Er war als „Skandia-Mann“ bezeichnet worden, soll sich am Mordabend in der Nähe des Tatorts befunden, Zugang zu Schusswaffen gehabt und Palmes Politik gehasst haben. Im Jahr 2000 war er gestorben. Der Palme-Mord gilt als einer der größten Kriminalfälle Europas, die Mordermittlungen zählen zu den umfassendsten und teuersten der Welt. Für Schweden stellen die Tat und die lange mangelnde Aussicht auf wesentliche Antworten in dem Fall ein nationales Trauma dar. Olof Palme war am Abend des 28. Februars 1986 um kurz vor Mitternacht gemeinsam mit seiner Frau auf dem Rückweg aus einem Stockholmer Kino gewesen, als ihn ein Mann auf offener Straße von hinten erschossen hatte.

Tesla

Neue Unterlagen für Gigafactory in Brandenburg

Der US-amerikanische Autobauer Tesla hat seinen Antrag für die Genehmigung seiner geplanten Gigafactory in Grünheide nahe Berlin überarbeitet. Das Unternehmen habe einige Änderungen des Vorhabens vorgenommen, „die auf Einwendungen von Umweltverbänden und betroffenen Bürgern beruhen“, heißt es. Außerdem hätten sich im Fortschritt der Planung Erkenntnisse ergeben, die Anpassungen erforderlich machten. Das betrifft etwa die Art des Fundaments für die künftige Autofabrik. Ein veränderter Umgang mit Wasser innerhalb des Betriebs soll zu einer deutlichen Reduzierung des Wasserverbrauchs gegenüber der ursprünglichen Planung führen. Außerdem wurden Veränderungen am Anlagendesign vorgenommen, um die Flächen effizienter auszunutzen. Die Wasserversorgung der Fabrik, die so viel Trinkwasser wie eine 60.000-Einwohner-Stadt benötigt, galt bisher als ein Streitpunkt der geplanten Vier-Milliarden-Euro-Investition. Kritiker hatten eine Gefahr für die öffentliche Trinkwasserversorgung befürchtet.

EZB

Euro-Kandidaten schaffen Aufnahmeprüfung nicht

Nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) erfüllt derzeit keiner der möglichen Euro-Kandidaten alle notwendigen Kriterien für eine Aufnahme in den Währungsraum. In ihrer jüngsten Untersuchung hat sich die EZB ein Bild von der wirtschaftlichen und rechtlichen Entwicklung in sieben EU-Ländern gemacht: Bulgarien, Kroatien, Polen, Rumänien, Schweden, der Tschechischen Republik und Ungarn. Dabei geht es unter anderem um die Entwicklung der Inflation, um Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung, aber auch um die Unabhängigkeit der jeweiligen nationalen Zentralbank. „In keinem der untersuchten Länder entspricht der Rechtsrahmen bereits in vollem Umfang den Anforderungen für die Einführung des Euro“, schreibt die EZB unter anderem. Als bislang letztes Land war zum 1. Januar 2015 Litauen in den Kreis der Länder mit der Gemeinschaftswährung aufgenommen worden - als 19. Mitglied der Eurozone.

Shortnews

mifepristone

Supreme Court reinstates restrictions on abortion pill

The Supreme Court on Tuesday night granted the Trump administration’s request to reinstate federal rules requiring people seeking medication abortions to obtain the pills in-person from a medical provider. The court’s 6-3 decision along ideological lines halted a lower court ruling that waived Food and Drug Administration rules to allow abortion pills to be distributed by mail during the Covid-19 pandemic.

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mifepristone

Supreme Court reinstates restrictions on abortion pill

The Supreme Court on Tuesday night granted the Trump administration’s request to reinstate federal rules requiring people seeking medication abortions to obtain the pills in-person from a medical provider. The court’s 6-3 decision along ideological lines halted a lower court ruling that waived Food and Drug Administration rules to allow abortion pills to be distributed by mail during the Covid-19 pandemic.

The ruling was the court’s first major action on abortion since Justice Amy Coney Barrett was confirmed to the seat left vacant by the death of liberal Justice Ruth Bader Ginsburg. In a brief opinion, Chief Justice John Roberts asserted that the case wasn’t about abortion, but rather whether courts could substitute judgment of federal officials at the FDA.

The court’s three liberal justices said they would have denied the Trump administration’s request for a stay. In a dissenting opinion, Justices Sonia Sotomayor and Elena Kagan said federal government rules restricting dispensation of the abortion pill, mifepristone, are medically unnecessary and present “an unnecessary, unjustifiable, irrational, and undue burden” on women.

A short-handed Supreme Court in October had declined to intervene in the same case. That allowed abortion clinics to continue dispensing the pills via telemedicine and through the mail, which they say has kept patients and staff safer during the pandemic.

The Trump administration asked the Supreme Court to reconsider its request after Barrett joined the bench. The administration said continuing to enforce longstanding FDA rules on mifepristone, which was approved 20 years ago, “does not create a substantial burden on abortion access.”

The American Civil Liberties Union, which represented abortion clinics challenging the FDA rules, said no evidence has emerged during the pandemic showing it is riskier for patients to receive the pills at home rather than at a clinic. In a December filing with the Supreme Court, the group argued that with the virus surging nationwide, reinstating the rules would “subject patients to needless and grave health risks.”

Dr. Anthony Fauci

Vaccine is ‘unlikely’ by U.S. election

White House coronavirus advisor Dr. Anthony Fauci said Tuesday a coronavirus vaccine probably won’t be ready by the U.S. presidential election even as the Centers for Disease and Prevention asks states to ready distribution facilities by Nov. 1. At a health conference, Fauci said it’s more likely a vaccine will be ready by “the end of the year” as drug companies Moderna and Pfizer race to complete patient enrollment for their late-stage vaccine trials by the end of September.

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Dr. Anthony Fauci

Vaccine is ‘unlikely’ by U.S. election

White House coronavirus advisor Dr. Anthony Fauci said Tuesday a coronavirus vaccine probably won’t be ready by the U.S. presidential election even as the Centers for Disease and Prevention asks states to ready distribution facilities by Nov. 1.

At a health conference, Fauci said it’s more likely a vaccine will be ready by “the end of the year” as drug companies Moderna and Pfizer race to complete patient enrollment for their late-stage vaccine trials by the end of September.

“It’s unlikely we’ll have a definitive answer” by the Nov. 3 election, the director of the National Institute of Allergy and Infectious Diseases said at the Research! America 2020 National Health Research Forum.

The comments are also at odds with President Donald Trump, who suggested at a press conference Monday that a vaccine could be ready for distribution by Election Day.

UFO Investigation

Pentagon forms new task force

The Pentagon is forming a new task force to investigate UFO sightings that have been observed on several occasions by U.S. military aircraft. The creation of the Unidentified Aerial Phenomena Task Force, or UAPTF, continues an effort begun in recent years to investigate unexplained aerial incidents encountered by the U.S. military. “The Department of Defense established the UAPTF to improve its understanding of, and gain insight into, the nature and origins of UAPs. The mission of the task force is to detect, analyze and catalog UAPs that could potentially pose a threat to U.S. national security,” the Pentagon wrote in a statement late Friday.

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UFO Investigation

Pentagon forms new task force

The Pentagon is forming a new task force to investigate UFO sightings that have been observed on several occasions by U.S. military aircraft. The creation of the Unidentified Aerial Phenomena Task Force, or UAPTF, continues an effort begun in recent years to investigate unexplained aerial incidents encountered by the U.S. military.

“The Department of Defense established the UAPTF to improve its understanding of, and gain insight into, the nature and origins of UAPs. The mission of the task force is to detect, analyze and catalog UAPs that could potentially pose a threat to U.S. national security,” the Pentagon wrote in a statement late Friday.

“The Department of Defense and the military departments take any incursions by unauthorized aircraft into our training ranges or designated airspace very seriously and examine each report. This includes examinations of incursions that are initially reported as UAP when the observer cannot immediately identify what he or she is observing,” the statement added.

The new task force will be overseen by the Department of the Navy and will report to the Office of the Under Secretary of Defense for Intelligence and Security. The U.S. Navy has previously led efforts to look into unidentified aerial phenomena since the service branch has reported several encounters involving their aircraft.

In April, the Pentagon declassified three videos captured by U.S. Navy pilots that appear to show unidentified flying objects. Two of the videos contain U.S. service members commenting on how quickly the object moves while another speculates that the unidentifiable object could be a drone.

“Dude, this is a f--king drone, bro,” one pilot is heard saying. Another says “there’s a whole fleet of them.”

“They’re all going against the wind. The wind’s 120 knots to the west. Look at that thing, dude!” the first person says. “It’s rotating!”

President Donald Trump has previously described the U.S. Navy footage as “a hell of a video” and told Reuters that he wonders “if it’s real.”

In June, the Senate Intelligence Committee voted that the Pentagon as well as intelligence community leaders should provide a public analysis of the encounters.

England

Jürgen Klopp zum Fußball-Manager des Jahres gewählt

Jürgen Klopp ist nach dem Gewinn der Meisterschaft mit dem FC Liverpool von seinen Trainerkollegen zum Fußball-Manager des Jahres in England gewählt worden. Der Coach erhielt die Sir Alex Ferguson Trophy für seine herausragenden Leistungen. Klopp hatte Liverpool in der abgelaufenen Saison zum ersten Meistertitel seit 30 Jahren geführt. "Das ist sehr besonders für mich, weil ich von meinen Kollegen gewählt worden bin", sagte Klopp. Ferguson, der einst Manchester United zur Weltmarke formte, hob die "außerordentliche" Leistung von Klopps Team hervor. "Du hast es absolut verdient".

Fussball England

Lovren und Lallana verlassen Liverpool

Der kroatische Nationalspieler Dejan Lovren und Adam Lallana verlassen den von Jürgen Klopp trainierten englischen Fußballmeister FC Liverpool. Nach sechs Jahren bei den Reds wechselt der 31 Jahre alte Innenverteidiger Lovren in die russische Premjer-Liga zu Zenit St. Petersburg. Das gaben beide Clubs bekannt. Beim russischen Meister unterschrieb Lovren einen Dreijahresvertrag bis 2023. Lallana zieht es indes zu Brighton and Hove Albion. Beim Premier-League-15. erhält der 32-Jährige einen Dreijahresvertrag.